10 Jahre Initiative Publikumsrat – Eine Bestandsaufnahme
Im Experten-Interview mit Frau Prof. Dr. Sabine Schiffer, Sprach- und Kommunikationswissenschaftlerin und Dozentin an der HMKW Frankfurt, Frankfurt 12.12.2023
Hallo Frau Schiffer, vielen Dank, dass Sie sich heute die Zeit nehmen, um für unsere Fragen Rede und Antwort zu stehen. Vor 10 Jahren, im November 2013, haben Sie zusammen mit Frau Dr. Horz die Initiative Publikumsrat gestartet aufgrund der damaligen Entscheidung der Haushaltsabgabe. Wenn Sie jetzt darauf zurückblicken, was ziehen sie für eine erste Bilanz?
Man sieht das vielleicht nicht so gut an der Oberfläche, was wir in den 10 Jahren alles gearbeitet haben. Vor allen Dingen in Sachen Forschung, um zu schauen, was müsste geschehen, damit es in Deutschland möglich ist gewählte oder bestimmte Publikumsräte, also direkte Vertreter der Bevölkerung, in die Rundfunkkontrollgremien zu bekommen? Wie das gelingen kann, da sind ja juristische Dinge zu klären. Wie kann der Medienstaatvertrag verändert werden? Meine Kollegin, Frau Prof. Horz-Ishak, war sehr viel in politischen Gremien tätig, auch mit anderen Initiativen im Kontakt; beispielsweise gibt es ja den 10-Punkteplan zur Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Demnächst erscheint dazu auch ein neuer von Peter Welchering auf Journalistik-online. Das sind alles so Dinge, die im Hintergrund passieren, die man nicht unbedingt an der Oberfläche wahrnimmt.
Aber wir haben uns vor gut 10 Jahren mit der Einführung des Haushaltbeitrags entschieden, dass etwas geschehen muss, um die Stakeholder, wir als Anspruchsgruppe, die Nutzer und Beitragszahlenden des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, besser mit ihnen zu verbinden. Weil wir denken, dass der Anspruch, den wir da haben, nicht genug bekannt ist, die möglichen Forderungen daraus und auch das Verbesserungspotenzial, was sich ergibt. Denn wenn sich etwas schlecht entwickelt, dann sollte man schauen, wie man es verbessern kann und nicht, wie man es abschaffen kann.
Was ist denn aus ihrer Sicht das Wichtigste, was es noch zu ändern bzw. verbessern gilt?
Also, wir sind zunächst davon ausgegangen, dass wir ein eigenes Gremium Publikumsrat brauchen. Davon sind wir inzwischen weggekommen, weil die jetzige Struktur der Rundfunkkontrollgremien ja besteht und es viel sinnvoller wäre, wenn in jedem der Gremien ein gewählter Publikumsrat säße, die/der dann auch berichtspflichtig ist. Der/Die sich mit bestimmten Themen für die Wahl in der Öffentlichkeit vorgestellt hat. Dadurch soll eine Debatte über Medien entstehen: was haben sie zu leisten? Öffentlich-rechtlich: was ist unser Anspruch? Was läuft gut? Was läuft schlecht? Also Medienkritik und Medienbildung im weitesten Sinne. Aber dafür muss eben erstmal diese Struktur geschaffen werden, die diese „Black-Box“, wie wir sie momentan haben – wie wer in welches Kontrollgremium kommt -, die also diese Blackbox auflöst und so eine richtige Ombudsfunktion herstellt. Beispielsweise eine Berichtspflicht: Welche Programmbeschwerden sind eingegangen? Was wurde wie entschieden? Dieser ganze Vorgang soll transparenter gemacht werden und das für alle. Nicht nur für den einzelnen Beschwerdeführer.
Wir sind im Laufe der Zeit immer mehr dazu gekommen zu überlegen, ob eine Wahl eine gute Idee wäre. Da ist erstmal die Frage: wie führt man die durch? Sie müsste an andere Wahlen geknüpft sein. Für dieses veränderte Entsendeverfahren müsste der Medienstaatsvertrag entsprechend geändert werden – so wie es einmal beinahe beim WDR Gesetz gekommen wäre. Und es ist ja jetzt auch vielfach in der Debatte, ob bei Wahlverfahren irgendwelche Manipulationen durch einflussreiche Gruppen eine Rolle spielen könnte und ob es vielleicht eine andere Form für dieses Entsendeverfahren gibt, zum Beispiel ein Losverfahren, oder ob es nicht tatsächlich mehr in Richtung Experten Gremium mit Experten-Funktion der einzelnen Publikumsräte in den Kontrollgremien geht, weil es nicht eine Geschmacksfrage ist, welches Programm gut ist, sondern es um Qualitätsprüfung geht und die Frage, ob bestimmte Aufträge vom öffentlich rechtlichen Rundfunk auch wirklich erfüllt werden. Und ob das, was das Programm dann bietet – also, ob der Programmauftrag in seiner Gänze – erfüllt wird. Und dazu gehört durchaus auch die Expertise und die Zeit, die man aufwenden muss, um das zu erfüllen. Das sind bisher die Erkenntnisse. Wir haben dann Vergleiche gemacht mit anderen Ländern. Was gibt es wo? Wovon könnte man etwas lernen? Im Moment haben wir in Österreich eine ganz starke Reformdebatte um den ORF, der etwas anders aufgestellt ist als unsere ÖRM: Deutschlandfunk-, ZDF- und ARD-Medien. Insofern können wir da einiges lernen, aber auch nicht alles eins zu eins übernehmen.
Wo läuft es denn mit dem Publikumsrat besonders gut, an welchem Land sollten wir uns ein Beispiel nehmen? Eben haben Sie schon Österreich erwähnt, wovon könnten wir uns noch etwas abschauen?
Man kann sich viel abschauen bei anderen Ländern, zum Beispiel auch wie es nicht ablaufen soll. Dazu kann man die Entwicklung bei der BBC betrachten. Da hat man die Kontrolle mehr oder weniger ausgelagert, keine transparente Struktur geschaffen und insgesamt ist die BBC „under attack“ von politischer Seite. Das sollte uns eine Warnung sein. In Österreich ist die Aufstellung natürlich eine ganz andere mit Stiftungsrat und Publikumsrat und was es noch so alles gibt. Was wir dort lernen konnten, ist, dass früher ein Teil des Publikumsrates direkt gewählt wurde von den Nutzern des ORF, allerding per Fax Wahl. Das Wahlverfahren ist somit ein ganz entscheidendes Medium, wer sich an der Wahl beteiligen kann und wer nicht. Deshalb können wir uns nicht auf eine reine online Struktur verlegen, da würden wir viele Menschen ausschließen. Man muss immer überlegen, wie man alle Zielgruppen wirklich erreicht. Bei der Schweiz, die ebenfalls von ihrem öffentlich-rechtlichen Rundfunksystem ganz anders aufgestellt ist mit einer „Bottom up“ Struktur. Alles ist in Vereinen mit der Tradition der direkten Demokratie von unten nach oben verankert; von da aufbauend setzten sich dann auch die einzelnen Gremien zusammen. Davon können wir einiges lernen natürlich: Vereinsstrukturen, Demokratie. Aber wir sind nicht so direkt demokratisch organisiert wie die Schweiz und auch nicht in diesen Verwaltungseinheiten und Strukturen. Wir sind durch den Medienstaatsvertrag hier in Deutschland verfasst. Von der Schweiz kann man also nur einzelne Elemente lernen, aber nicht übertragen oder gar den Rundfunk komplett so umbauen, dass es so wäre wie dort, denn dafür haben wir das Rahmensystem nicht.
Inwiefern sind denn die Öffentlich-Rechtlichen noch von Bedeutung? Immer mehr Menschen, vor allem wir junge Menschen, sind nur noch auf social media unterwegs. Ist das System der ÖRR noch relevant und zeitgemäß?
Sie müssen sich als junger Mensch auch die Frage stellen: wo kommen denn die Inhalte her, die über diese Plattformen ausgespielt werden? Wer hat die wie unabhängig recherchiert oder nicht? Das ist genauso ein Problem, wo eine andere Frage der Medienkompetenz dazu kommt, als wie wir sie bisher schon hatten. Fehler oder Manipulationen gibt es überall, auch in den ÖRM. Die erste Zielgruppe der PR ist ja immer der Journalismus, weil dort die Botschaften veredelt werden, da sie dann als journalistisch geprüft gelten. Insofern gibt es immer Potenzial einmal für gute Recherche, aber auch für Manipulation überall.
An unserem Mediensystem, das duale System, welches wir seit den 80ern haben, private Anbieter und die öffentlich-rechtlichen, kann man durchaus sehen, dass es noch einen anderen Anspruch gab an Informationen. Im Unterhaltungsbereich gab es viele Angleichungsprozesse. In Sachen Qualität kann man in den Gremien darüber diskutieren. Aber zu glauben, die Inhalte sind dann irgendwie da und dann kommen die über Instagram zu mir und ich wähle dann aus, was mir gefällt, das ist nichts, was ausreicht für die demokratische Verfasstheit eines Staates – für Meinungsbildungsprozesse, also für das was man Öffentlichkeit nennt. Wir haben grundsätzlich die Schwierigkeit mit einer Fragmentierung und Atomisierung der Öffentlichkeit, wo jetzt quasi die öffentlich-rechtlichen Medien mit Beiträgen, wie auch andere – teilweise qualitativ hochwertigen, teilweise Boulevard – und allem sonst um die Aufmerksamkeit buhlen und mit den Algorithmen kämpfen.
Da ist die Frage, wie das organisiert wird für die Demokratie. Wir brauchen sicherlich ein Schulfach Medienbildung, um uns alle systematisch über Meinungsbildungsprozesse im Mediensystem besser aufstellen zu können. Auf keinen Fall könnte man sagen: die Freiheit liegt im Internet. Die Freiheit im Internet ist die Freiheit irgendwelcher großen Medienkonzerne. Und manche meinen das wäre Meinungsfreiheit und tolles Informiertwerden. Da sprechen viele Studienergebnisse dagegen. Die Frage, wer mit welchem Aufwand – und damit kommen wir zum öffentlich-rechtlichen System, warum ich das immer eine „Perle mit Defekten“ nenne – was produziert? Wer sich nicht so gut im internationalen Medienvergleich auskennt, der läuft Gefahr zu glauben „das gefällt mir nicht und deshalb schaffen wir das ab“ – also damit auch Auslandsberichterstattung zum Beispiel. Aber zu begreifen, dass es hier idealtypisch von der Verfasstheit her eine Struktur gibt, wo Finanzmittel da sind, die wir alle zusammen erbringen, sodass ein unabhängiger Journalismus nachhaltig finanziert ist, egal, ob eine Recherche gemacht wird, die nachher nichts ergib – denn es muss die Möglichkeit geben, alles auszuleuchten ohne auf ökonomische Interessen achten zu müssen, und es ggfs. zu verwerfen, wenn es nicht taugt. Als Journalist muss ich es also nicht unbedingt verkaufen, wie in dem Fall, wenn ich finanziell nicht abgesichert bin.
Darum sprechen wir von „idealtypisch“ für den ÖRR. Denn es gab in letzter Zeit genügend Skandale, dass auch der öffentlich-rechtliche Rundfunk nicht vor Einflussnahme gefeit ist. Es gab auch genügend Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichtes dazu. Diese bestärken uns in dem Reformanliegen. Da muss man ganz klar diese Strukturreform, also das Schaffen von Strukturen, wo mehr Differenzierung und Kontrolle möglich ist, von den Geschmacksfragen trennen. Das Unterfangen lohnt. Wir haben auch schon genügend alternative Plattformen degenerieren sehen, die erst mit dem hehren Anspruch gestartet sind „hier kommt jetzt die Aufklärung und wir machen das alles anders und besser“, um dann am Ende einzusehen: „naja wir müssen auch am Ende unsere Monatsmiete zahlen und sind von Klicks und Likes abhängig“, was dann nicht unbedingt langfristig dazu führt, dass man einen nüchternen, kühlen Kopf behält. Und es gibt noch andere Faktoren, die da auch mit reinspielen können.
Wie muss etwas angelegt sein, dass es idealtypisch potenziell und bestenfalls auch in der Umsetzung unabhängig ist? Das schafft ein körperschaftliches (öffentlich-rechtliches) System, darum ist die Strukturfrage wichtig. Wir alle müssen dann auch lernen Ansprüche zu formulieren, denn wir finanzieren das Ding. Wir sind die eigentlichen Auftraggeber. Und eben die Geschmacksfragen und Medienkritik und auch die tatsächlichen Kritikpunkte, müssen von der Strukturfrage in gewisser Weise getrennt werden. Wenn wir sehen, dass etwas gänzlich schief läuft, müssen wir dann in der Lage sein zu überlegen, wie man Strukturen nachjustieren kann. Das muss geschehen, ohne dass ich oder er oder jemand Einflussreiches die Möglichkeit hat zu sagen: ich hätte es gerne so, das mir das und das als Inhalt gefällt oder das, was meine politische Ausrichtung ist. Das darf nicht das Ergebnis unserer Reformbemühungen sein.
Wie kann man denn die gesellschaftliche Realität in den Gremien am besten abbilden? Kann der einzelne etwas tun, um dies zu verbessern?
Die Gremienzusammensetzung war schon immer ein großes Thema und es ist auch seit dem Verfassungsgerichtsurteil von März 2014 mindestens in der Debatte, dass diese Gremien eine alte Struktur widerspiegeln. Da sind bestimmte Organisationen vertreten, manche die immer relevant sind, wie bestimmte Gewerkschaftsorganisationen. Aber es sind zum Beispiel auch Organisationen vertreten, die – ich sag es mal böse – die langsam aussterben wie die Vertriebenenverbände. Viele junge Organisationen, viele neu hinzugekommene Bürger, sind gar nicht so recht repräsentiert. Es ist viel zu wenig divers. Migrantische Communities sind nicht abgebildet worden und dann existiert auch zu wenig Politikferne, teilweise sind ja auch Vertreter der Politik in einzelnen Gremien. Da war die Frage: inwiefern soll das überhaupt sein oder müsste man das zumindest zurückfahren?
Umbruchprozesse sind immer gefährlich und man kann beobachten, dass manche, anstatt zu schauen was sich ändern müsste und was die Bevölkerung repräsentativ abbildet, wie divers wir denn inzwischen sind, dass manche schnell hineilen und sagten „ach wir nehmen jetzt einfach mal einen migrantischen Vertreter mit in unser Gremium“ und dann verhindern wir die große Debatte. Wir haben das beim ZDF-Fernsehrat beobachtet, bei verschiedenen Rundfunkanstalten der einzelnen Bundesländer – die sind ja für TV und Radio zuständig sowie der Hörerrat beim Deutschlandradio – und dann gab es einzelne Initiativen, die dann einen migrantischen Vertreter mit reingenommen haben. Plötzlich hat man anscheinend gesehen, dass es muslimische Vertreter gibt, denn jüdische Vertreter gibt’s ja auch, die christlichen Kirchen sind auch sowieso vertreten. Ich sag mal, es wurde Diversity inszeniert. Aber solche Schnellschüsse taugen meistens nicht, um die Gesellschaft repräsentativ abzubilden. Das war schnell gemacht und schnell gedacht, um zu zeigen: hier tut sich was, wir haben die Botschaft verstanden, wir reformieren. Punkt. Und der Rest ist dann wieder in dieser „Black Box“ verschwunden, von der ich ja schonmal sprach, dass im Grunde genommen niemand genau weiß: wie bestimmt denn beispielsweise Verdi als Gewerkschaft seine Vertretung im Rundfunkrat? Wer bestimmt die entsendete Person für diese Organisation in den Rat? Was macht die denn da genau? Gibt es da eine Wahl? Wird die bestimmt? Mit welchem Programm? Wie ist da die Rückmeldung in der Gewerkschaft? Findet da irgendetwas statt? Und vor allen Dingen: wie ist es dann mit der Transparenz für die Öffentlichkeit? Werden die Protokolle veröffentlicht?
Wir haben eine große Recherche gemacht in einem der früheren Semester, das ist auf Journalistik online, Fachzeitschriften Portal vom Halem Verlag veröffentlicht, die zeigt, wie stereotyp und lückenhaft die Zusammensetzung der Rundfunk-Gremien eigentlich ist. Bestimmte Bevölkerungsgruppen sind vollkommen überrepräsentiert. Ich nenne das Merkmal Alter. Junge Leute sind vollkommen unterrepräsentiert. Und natürlich kann man jetzt immer sagen: da geht eine Zielgruppe verloren, die bewegen sich sowieso auf Instagram, unterscheiden auch gar nicht, ob das eine App von einem öffentlich-rechtlichen oder einem anderen Anbieter ist.
Dann hat das auch teilweise damit zu tun, dass man dort gar nicht erkannt hat die Gruppen an sich zu binden, sich mit seinem Publikum in gewisser Weise zu verbünden. Da fehlt noch insgesamt ein großes Bewusstsein vonseiten der Intendanzen und jetzt bestehenden Gremien. Für manche ist es auch nur etwas Schönes in seinem Lebenslauf Teil eines Gremiums zu sein. Aber, dass man damit eine wichtige Aufgabe übernommen hat, es nicht um persönliche Geschmacksfragen geht, sondern die für die Organisation, von der man dann entsendet wurde, das scheint im Laufe der Jahre verloren gegangen zu sein. Es gibt auch super engagierte Räte in den einzelnen Gremien, die dann auch immer mal wieder an die Öffentlichkeit treten und Dinge transparent machen und die Debatte auch konstruktiv befördern. Aber das ist eher dem Zufall überlassen und nicht unbedingt etwas, was wir systematisch einfordern. Und das Fordern sollten wir uns als Finanzierer dringend angewöhnen.
Was ist ihrer Meinung nach die beste Möglichkeit, um die Initiative Publikumsrat unterstützen zu können?
Indem man sie bekannter macht und supportet. Tatsächlich es ja ein ziemlich kompliziertes Anliegen, das wir haben. Wir sehen das ja auch hier jetzt im Kurs. Man muss erst einmal Wissen über das Mediensystem vermitteln, die Assets des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Warum wollen wir darum kämpfen? Das muss man wirklich erst richtig vermitteln. Es gibt genügend Initiativen, die den Rundfunkbeitrag abschaffen wollen. Dann haben wir am Ende sowas wie in Frankreich, wo die Regierung entscheidet welche Steuern wem zugewiesen werden. Das ist eine Katastrophe.
Sprich wir haben ein komplexes Anliegen und unsere Ziele sind jetzt tatsächlich auch mit Instagram und TikTok dieses Wissen auch in jüngere Kreise zu geben. Offensichtlich gibt es ja keine systematische Medienbildung an Schulen. Auch das wird dem Zufall überlassen, was junge Leute genau erfahren, beispielsweise wie unser Mediensystem aufgestellt ist. Die Publikumsinitiative ist diejenige, die sich dafür einsetzt, dass es die Publikumsräte, also diese direktere Verbindung zu der Bevölkerung gibt. Das kann man unterstützen, indem man beispielsweise unsere geposteten Inhalte weiter teilt oder sich selbst mit engagiert. Wir brauchen immer wieder engagierte junge Mitarbeitende und Hilfe, um diese Dinge zu bedienen, dass wir mehr Menschen erreichen und dann natürlich auch da, wo man ist, dazu bereit ist dafür zu werben. Das kann auf allen möglichen Ebenen sein. Zum Beispiel auch, indem man sich gegen solche Initiativen stellt, die den Rundfunkbeitrag abschaffen wollen. Die sind ja ganz gut aufgestellt, die demonstrieren regelmäßig vor dem Hessischen Rundfunk. Da könnte man mal hingehen und sagen „Hey habt ihr euch das auch gut überlegt, was das jetzt bedeutet, wenn wir unseren Anspruch verlieren? Dann bleiben nur Medien als Markt übrig und das ist nicht der Garant für Demokratie! Dann ist unser Anspruch auf Erfüllung des Programmauftrags weg. Wollt ihr das wirklich?“. Das sind alles so Möglichkeiten, wo man sich einbringen kann. Und wer sich hier berufen fühlt, bitte gerne bei uns melden! Wir haben immer Bedarf.
Vielen Dank Frau Schiffer für das interessante, aufschlussreiche Interview und ihre hilfreichen Anregungen. Wir bleiben dran!
Das Interview ist seit dem 10.01.2024 auf unserem Youtube-Kanal zum nachhören zu finden.
Das Interview wurde am 28.11.2023 in der HMKW Frankfurt von den JU-Studierenden Finn Wegner, Felix Koch, Giulia Becker und Lavinia Kraus geführt.