#DWArabia: Flüchtlings-TV light
Die Deutsche Welle baut ihr arabischsprachiges Programm zu einem Kanal für Flüchtlinge aus. Damit wird DW erstmals in Deutschland zu empfangen sein, denn die Deutsche Welle ist ein Auslandssender, der aus Steuergeldern finanziert und dem Außenministerium angegliedert ist. Das strikte Ausstrahlungsverbot im Inland ist im DW-Gesetz festgeschrieben. Die Deutsche Welle bereitet Nachrichten, Information und Bildungssendungen aus deutscher Perspektive in verschiedenen Sprachen auf.
Genau das soll nun auch im Inland mit DW Arabia geschehen, wie der DW-Intendant Peter Limbourg im Tagesspiegel zitiert wird: „Es ist uns ein wichtiges Anliegen, den Menschen europäische Werte zu vermitteln und Zugang zu verlässlichen Informationen aus deutscher Perspektive, und zwar zunächst in ihrer Muttersprache, zu verschaffen. Damit leistet die DW auch einen Beitrag zu einer ersten gesellschaftlichen Teilhabe der Flüchtlinge in Deutschland.“
So notwendig es ist, auch für die neu Hinzukommenden Radio- und TV-Programme bereitzustellen, erinnert diese Zielsetzung doch stark an den CSU-Vorschlag zur Etablierung eines Integrationssenders. Noch ist die Finanzierung ungeklärt. Die Grünen-Politikerin Tabea Rößner erwägt zudem die Prüfung der rechtlichen Grundlage für ein solches Programm, da DW nur im Ausland empfangbar sein darf. Sie plädierte stattdessen für einen Ausbau der Aktivitäten von ARD und ZDF, so dass Flüchtlinge schnell in „vorhandene Zuschauerkreise“ integriert werden könnten.Dies ist sowohl aus kommunikationswissenschaftlicher als auch aus rundfunkpolitischer Sicht ein vernünftiger Vorschlag. Die öffentlich-rechtlichen Sender verschleppen ohnehin seit Jahren ihren Auftrag der Grundversorgung in der Einwanderungsgesellschaft. Dass die deutsche Bevölkerung mindestens aus einem fünftel an Zuwanderern besteht, wird weder in den Programmen, noch den Redaktionen oder den Rundfunk- und Fernsehräten widergespiegelt. Einzig bei den Rundfunkbeiträgen besteht gleichberechtigte Teilhabe – den dürfen sie ebenfalls zahlen.
Insofern fordert auch die Initiative Publikumsräte ARD, Deutschlandradio und ZDF auf, endlich mehr zu tun, um ihren gesetzlich festgelegten Auftrag zu erfüllen und ein Programm für alle zu senden.