Direktorin des Grimme-Instituts stellt Prozess der Medienregulierung in Frage

Die Direktorin des Grimme-Instituts, Frauke Gerlach, fordert in einem Gastbeitrag im Tagesspiegel, dass das Publikum an Medienpolitik und -regulierung beteiligt sein sollte. Sie hinterfragt zuvor kritisch, warum nur einflussreiche Akteure wie Politiker*innen und Vertreter*innen öffentlich-rechtlicher und kommerzieller Medien über die Zukunft der Öffentlich-Rechtlichen und der Medienlandschaft insgesamt bestimmen können. Gespräche und Anhörungen fänden weit vor den politischen Abstimmungsprozessen statt und böten Möglichkeiten der breiteren Debatte und Beteiligung.

„Der gegenwärtig so notwendige gesellschaftliche Diskurs über den Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Digitalen, seine gesellschaftliche Funktion im demokratischen Meinungsbildungsprozess, wird öffentlich kaum geführt. Vielmehr reduziert sich die öffentliche Debatte sehr verkürzt auf die Frage der Höhe des Rundfunkbeitrages.“ […] Damit sich der öffentlich-rechtliche Rundfunk mit einer starken Unterstützung der Bürgerinnen und Bürger im digitalen Zeitalter entwickeln kann, bedarf es einer inhaltlichen Debatte, bei der es um die gesellschaftliche Funktion des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gehen muss. Diese ist längst überfällig.

[…] Dies bedeutet, dass nicht nur privilegierte Akteure an den Willensbildungsprozessen beteiligt werden. Auch reichen Expertenkommissionen nicht aus. Sie können bestenfalls den Weg bereiten, indem sie beispielsweise Konsultationsvorschläge erarbeiten.“

23. Juni 2018 von Christine Horz
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