Habeck fordert öffentlich-rechtliches Internet

Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck fordert im Interview mit „Die Welt“ eine öffentlich-rechtliche Alternative zu den kommerziellen Plattformen.

Google, Facebook und Co. gelten als Datenkraken, die Nutzungsdaten zu Werbezwecken ausbeuten. Nicht-kommerzielle und am Gemeinwohl orientierte Anbieter wie die Öffentlich-Rechtlichen sind momentan gezwungen auf den kommerziellen Plattformen präsent zu sein, wollen sie ihr Publikum erreichen – und das müssen sie laut verfassungsmäßigem Auftrag. Was Habeck nicht sagt: auch die digitalen Infrastrukturen der öffentlich-rechtlichen Sender laufen auf der Technik dieser kommerziellen Anbieter. So kommen die kommerziellen Plattformen über die Hintertür an die Nutzungsdaten der Mediatheken-Nutzer.

Das alles spricht dafür eine Alternative zu den kommerziellen Plattformen, nämlich „die Schaffung einer neutralen öffentlich-rechtlichen Plattform, die für Kommunikation und soziale Netzwerke aller Art zur Verfügung steht, also auch für Alternativen zu Facebook und Co“ – eine Idee, die unter dem Stichwort European Public Open Space (EPOS) von mehreren Initiativen schon seit einiger Zeit untersucht wird.

16. November 2019 von Christine Horz
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